Briefkastenfirma

Der Begriff “Briefkastenfirma” ist eine Bezeichnung für ein Unternehmen, das zwar in ein Firmenregister eingetragen ist und somit rechtlich existiert, bei dem jedoch kein Geschäftsbetrieb zu verzeichnen ist.

Warum werden Briefkastenfirmen gegründet?

Die Existenz von Briefkastenfirmen ist dadurch begründet, dass es international hinsichtlich der Übermittlung von Daten, dem Steuerrecht, der Geldwäsche, dem Verschleiern von Konten und Vermögen und dem Anleger- und Verbraucherschutz äußerst unterschiedliche Bestimmungen gibt. Diese Unterschiede haben zur Folge, dass es für bestimmte Unternehmensziele Staaten gibt, die für diese Ziele Vorteile bieten. Diese Vorteile lassen sich nutzen, wenn man in diesen Ländern Briefkastenfirmen errichtet. Beispielsweise führt die international unterschiedliche Besteuerung von Unternehmen dazu, dass es Niedrig- und Hochsteuerländer gibt. Dabei gilt auch international, dass die Steuerpflicht bei natürlichen Personen an den Wohnsitz und bei Firmen an den Firmensitz geknüpft ist. Um zu verhindern, dass das Einkommen oder Vermögen in einem Hochsteuerland versteuert werden muss, wird versucht, Einkommen und/oder Vermögen zu einer in einem Niedrigsteuerland ansässigen Firma zu verlagern.

Der Aufbau von Briefkastenfirmen

Die Hintermänner einer Briefkastenfirma bleiben stets im Hintergrund. Um die wahre Eigentümerstruktur zu verschleiern, werden bei Briefkastenfirmen Scheindirektoren eingesetzt. Durch diese wird das Unternehmen zwar nach außen hin im Firmenregister vertreten, jedoch sind diese Scheindirektoren in Wirklichkeit für die Steuerung der Konten oder der Geschäfte nicht zuständig. Die Scheindirektoren sind durch entsprechende Vereinbarungen dazu verpflichtet, die Kontrolle der Firma dem wahren Eigentümer zu überlassen. Im örtlichen Firmen- oder Handelsregister sind Briefkastenfirmen häufig als Kapitalgesellschaft eingetragen. Somit sind die Anforderungen an die Rechtsfähigkeit des Unternehmens formell erfüllt. Jedoch nehmen diese Unternehmen oftmals weder betriebliche Funktionen (z.B. Produktion, Einkauf, Vertrieb) oder Servicefunktionen (z.B. Unternehmensleitung, Verwaltung, Entwicklung) wahr. Geschäftsräume mit der entsprechenden Ausstattung und dem Personal sind ebenfalls nicht vorhanden. Da bei der Registereintragung eine Postanschrift des Unternehmens zu hinterlegen ist, bestehen Briefkastenfirmen also ausschließlich aus einem Postfach oder einem Briefkasten, aus dem sich ihr Name ergibt.

Die Geschichte der Briefkastenfirmen

Die Schweiz gilt seit 1934 als Steuerparadies. Damals wurde das strenge Schweizer Bankgeheimnis eingeführt, das – zusammen mit den äußerst niedrigen Steuern – beste Voraussetzungen zur Steuerflucht schuf. In der Schweiz wurde auch die erste Briefkastenfirma gegründet. Der Gründer der Fasco AG war Michele Sindona, ein italienischer Bankier. 1957 prägte der US-Amerikaner den Begriff “Base Company” als Bezeichnung für Unternehmen, die ausschließlich zum Zwecke der Steuerumgehung gegründet wurden. Im deutschsprachigen Raum wurde dieser Begriff mit “Basisgesellschaft” übersetzt. Vom Bundesfinanzhof wurde der Begriff erstmals im Jahr 1968 in einem Urteil verwendet. Auch der Begriff “Briefkastenfirma” wurde in diesem Urteil erwähnt. Briefkastenfirmen gewannen ab dem Jahr 1966, als die Norforkinsel Briefkastenfirmen offiziell erlaubte, an Bedeutung. Vor allem in Lichtenstein und in der Schweiz wurden zunehmend Briefkastenfirmen gegründet, die als “Domizilgesellschaft” bezeichnet wurden. Auf den British Virgin Islands, wo seit 1984 Briefkastenfirmen erlaubt sind, waren im Jahr 2015 800.000 solcher Unternehmen zu verzeichnen.

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