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Das Coronavirus zwingt dieser Tage viele Betriebe, die Produktion herunterzufahren oder sogar ganz zu schließen. Die Gründe: Aufträge bleiben aus, Teile fehlen oder es fallen Mitarbeiter aus. Nun müssen die Unternehmen zusehen, wie sie die finanziellen Folgen einschränken können. Eine praktikable Möglichkeit hierfür ist Kurzarbeit. Damit möglichst viele Unternehmen diese Maßnahme ergreifen können, hat die Bundesregierung den Zugang zur Kurzarbeit nun deutlich erleichtert.
Unter Kurzarbeit ist die vorübergehende Kürzung der normalen, betrieblichen Arbeitszeit zu verstehen. Der damit verbundene Lohnausfall für die Mitarbeiter kann teilweise durch das sogenannte Kurzarbeitergeld (KUG) kompensiert werden. Dieses verringerte Entgelt zahlt der Arbeitgeber zwar zunächst ebenfalls an die Arbeitnehmer aus. Auf Antrag erhält er es aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
Die Zahlung von Kurzarbeitergeld ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden und hat den Zweck
Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit nicht einfach anordnen. Er benötigt die Zustimmung der Mitarbeiter oder eine Ermächtigung aufgrund eines Tarifvertrags oder einer Betriebsvereinbarung.
Kurzarbeitergeld wird nur gezahlt, wenn die notwendige Arbeitszeitkürzung auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht. Wirtschaftliche Gründe sind z. B. Auftragsmangel oder das Fehlen von Rohstoffen und eine damit zusammenhängende Einschränkung der Produktion.
Ein unabwendbares Ereignis kann beispielsweise Hochwasser oder eine Stromsperre bei Energiemangel sein. Ein unabwendbares Ereignis ist auch dann gegeben, wenn ein Unternehmen aufgrund staatlicher Schutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wird.
Kurzarbeitergeld setzt außerdem voraus, dass ein erheblicher Arbeits- und Entgeltausfall vorliegt, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Arbeitsausfall angezeigt wurde. Ein Arbeits- und Entgeltausfall ist nur erheblich, wenn er
Außerdem müssen im jeweiligen Kalendermonat mindestens 10 % der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer einen Verdienstausfall von mindestens 10 % des monatlichen Bruttoentgelts aufweisen. Diese Grenze wurde aufgrund der Corona-Krise gesenkt. Davor musste mindestens ein Drittel der Belegschaft von dem Verdienstausfall betroffen sein.
Minijobber sind hier übrigens mitzurechnen, obwohl sie kein Kurzarbeitergeld bekommen. Auszubildende werden nicht mitgerechnet.
„Unvermeidbar“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass vor der Anzeige der Kurzarbeit vergeblich versucht wurde, die Arbeitszeitkürzung abzuwenden oder einzuschränken, z. B. durch den Einsatz im Homeoffice. Urlaubsansprüche des laufenden Jahres sind vor Beginn der Kurzarbeit zu verplanen.
„Vorübergehend“ ist der Arbeits- und Entgeltausfall, wenn es wahrscheinlich ist, dass die Mitarbeiter in absehbarer Zeit wieder in Vollarbeit arbeiten können.
Achtung: Der Arbeitsausfall muss bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Sonst besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
Praxistipp: Kurzarbeit kann auch nur für eine Abteilung beantragt werden!
Kurzarbeit muss nicht im ganzen Unternehmen eingeführt werden. Es kann auch nur für eine Betriebsabteilung beantragt werden. Sie muss nur organisatorisch vom übrigen Betrieb getrennt sein und einen eigenen Betriebszweck verfolgen.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld setzt ein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis voraus. Minijobber bekommen kein Kurzarbeitergeld, weil sie in der Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei sind.
Arbeitnehmer können auch bei Krankheit Kurzarbeitergeld erhalten und zwar
Die Höhe des Kurzarbeitergeldes muss i.d.R. selbst durch die Buchhaltung oder mit Hilfe des Steuerberaters berechnet werden. Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem pauschalierten Nettoentgeltausfall im jeweiligen Kurzarbeitsmonat (Differenz zwischen Soll- und Ist-Lohn).
Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt
Manche Tarifverträge sehen auch einen Arbeitgeberzuschuss zum Kurzarbeitergeld vor.
Praxistipp: Die Agentur für Arbeit bietet auch eine Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes an.
Bezugsdauer: Kurzarbeitergeld kann für höchstens 12 Monate gezahlt werden. Liegen auf dem Arbeitsmarkt besondere Verhältnisse vor, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Bezugsfrist auf bis zu 24 Monate verlängern.
Für das Kurzarbeitergeld fällt keine Lohnsteuer an. Die Sozialversicherungsbeiträge für die Ausfallstunden werden aus dem fiktiven Arbeitsentgelt berechnet. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung fallen nicht an. Die Beiträge für die Ausfallstunden musste der Arbeitgeber bisher alleine tragen. Aufgrund der Corona-Krise wurde dieser Punkt allerdings geändert. Nun werden die Sozialversicherungsbeiträge vollständig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
Für das Arbeitsentgelt für die während der Kurzarbeit tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Beiträge nach den normalen Regelungen.
Um Unternehmen bei Arbeitsausfällen wegen des Coronavirus zu unterstützen und zu verhindern, dass sie durch die Krise in die Insolvenz geraten, hat der Gesetzgeber im März 2020 im Eilverfahren Erleichterungen beim Zugang zu Kurzarbeitergeld eingeführt. Diese sind im „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ festgehalten, welches am 13. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.
Das sind die neuen Regelungen:
Die Erleichterungen treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft. Das bedeutet, dass zum einen das Kurzarbeitergeld rückwirkend ausgezahlt wird und zum anderen, dass auch die für die Arbeitsausfälle zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge rückwirkend komplett von der Bundesagentur für Arbeit erstattet werden.
Die Änderungen sind befristet bis zum 31. Dezember 2021.
(1) Mitarbeiter informieren/ Einverständnis einholen
Haben Sie sich entschlossen, Kurzarbeit einzuführen, sind zunächst die Arbeitnehmer zu informieren. Ist mangels Betriebsrat keine Betriebsvereinbarung möglich, ist das Einverständnis jedes Arbeitnehmers erforderlich.
(2) Antrag stellen
Um später Kurzarbeitergeld zu bekommen, müssen Sie die Kurzarbeit bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Die Anzeige muss spätestens am letzten Tag des Monats, in dem zum ersten Mal kurzgearbeitet wird, dort eingegangen sein. Die Agentur für Arbeit prüft Ihren Antrag und entscheidet, ob Kurzarbeitergeld bewilligt werden kann. Die für Sie zuständige Agentur finden Sie hier.
Beantragt wird das Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit. Der Antrag muss schriftlich erfolgen. Das Antragsformular finden Sie hier.
Die Beantragung ist auch online möglich. Hierzu müssen Sie sich für das eServices-Portal der Agentur für Arbeit anmelden unter https://anmeldung.arbeitsagentur.de/portal.
Zudem kann man die Arbeitsagentur Mo-Fr. von 8-18 Uhr unter 0800-4555520 kostenfrei erreichen und sich beraten lassen.
(3) Abrechnung des Kurzarbeitergeldes
Im Rahmen der ganz normalen Lohnabrechnung berechnen Sie das Kurzarbeitergeld und das Entgelt für geleistete Arbeit und zahlen es an den Arbeitnehmer aus. Das ist mit den gängigen Lohnabrechnungsprogrammen problemlos möglich.
So auch bei lexoffice Lohn & Gehalt. Wir unterstützen Sie von der Prüfung der Voraussetzungen, über den Antrag, die Abrechnung bis zur Erstattung. Details dazu unter Funktionen > Kurzarbeit >>
(4) Erstattung beantragen
Im Folgemonat beantragen Sie bei der Agentur für Arbeit die Erstattung des ausgezahlten Kurzarbeitergeldes. Der „Leistungsantrag“ muss dort innerhalb von 3 Monaten nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungsmonats eingehen. Auch das Formular „Leistungsantrag“ finden Sie auf der Website der Bundesanstalt für Arbeit. Die Agentur für Arbeit prüft Ihre Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der Kurzarbeit.
(5) Unterbrechung der Kurzarbeit
Können Ihre Mitarbeiter zwischenzeitlich wieder voll arbeiten, muss die Kurzarbeit unterbrochen werden. Die Unterbrechung kann den Anspruch verlängern. Dauert die Unterbrechung 3 aufeinanderfolgende Monate, ist die Kurzarbeit erneut anzuzeigen.
Praxistipp: Die Agentur für Arbeit stellt auf ihrer Website auch ein Video zur Verfügung, in dem die Beantragung von Kurzarbeitergeld anschaulich erläutert wird.
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