Werkvertrag

zwischen

Ihr Firmenname GmbH
Musterweg 1
12345 Musterstadt
- Auftraggeber -

und

Kunden GmbH & Co. KG
Herr Max Mustermann
Musterstraße 1
12345 Musterstadt
- Auftragnehmer -

- gemeinsam nachfolgend Vertragspartner -

§ 1 Vertragsgegenstand

1.	Der Auftragnehmer wird durch den Auftraggeber beauftragt, das nachfolgend beschriebene Projekt/Werk durchzuführen/zu erstellen.

2.	Der Auftrag umfasst folgende Leistungen, die vom Auftragnehmer erbracht werden müssen:

a.	(Eine genaue Darstellung des Werks oder der Vertragstätigkeiten einfügen)
b.	(möglichst genaue Angaben zu dem geschuldeten Ergebnis einfügen)
c.	(wenn nötig eine Anlage beifügen, z.B. Lastenheft)
d.	(Schwerpunkt der vertraglichen Anpassung einfügen)
3.	Der Auftragnehmer führt den erteilten Auftrag in eigener Verantwortung aus. Dabei berücksichtigt der Auftragnehmer die Interessen des Auftraggebers.

4.	Der Auftragnehmer unterliegt keinem Weisungs- oder Direktionsrecht des Auftraggebers. Er hat jedoch fachliche Vorgaben des Auftraggebers soweit zu beachten, als dies erforderlich ist, um den Vertrag ordnungsgemäß durchzuführen und das vereinbarte Vertragsziel zu erreichen.

5.	Durch diesen Vertrag wird kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis begründet.

§ 2 Leistungszeitraum

1.	Der Auftragnehmer hat die unter § 1 beauftragte Leistung spätestens bis zum [Datum] abnahmereif und frei von Mängeln zu erbringen.

2.	Nach Erbringung der Leistung hat der Auftragnehmer unverzüglich gegenüber dem Auftraggeber die Abnahmereife anzuzeigen.

§ 3 Abnahme

1.	Der Auftraggeber hat das vom Auftragnehmer erstellte Werk unverzüglich nach Mitteilung der Abnahmereife auf Mängelfreiheit zu überprüfen und bei positiver Prüfung der Mängelfreiheit das Werk abzunehmen.

2.	Einzelleistungen oder Meilensteine können vereinbart werden. Diese entsprechen aber nicht einer automatischen Abnahme.

3.	Die Abnahme erfolgt durch [Name der entscheidungsbefugten Person oder der zur Abnahme beauftragten Firma].

§ 4 Vertragsdurchführung

1.	Dem Auftragnehmer ist es gestattet, den Vertrag auch unter Zuhilfenahme von Erfüllungsgehilfen zu erfüllen, soweit der Auftragnehmer deren fachliche Qualifikation sichergestellt hat. Der Auftragnehmer haftet für seine Erfüllungsgehilfen und sonst von ihm zur Mitwirkung herangezogenen Personen.

2.	Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die anzuwendenden Gesetze und Genehmigungserfordernisse bei der Vertragserfüllung zu beachten und einzuhalten, insbesondere auch das Mindestlohngesetz.

3.	Der Auftragnehmer darf den Tätigkeitsort nach freiem Ermessen bestimmen.

4.	Sofern es die Eigenart des Werkes erforderlich macht, erhält der Auftragnehmer die Möglichkeit, die Einrichtungen und Ressourcen des Auftraggebers in Absprache mit dem beim Auftraggeber benannten Projektverantwortlichen in angemessenem Umfang zu nutzen. Der Auftragnehmer ist dabei nicht an dienstliche Weisungen gebunden, sofern diese Weisungen nicht der Sicherheit oder dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen oder Personen dient.

§ 5 Anderweitige Tätigkeiten

1.	Dem Auftragnehmer steht es frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden, sofern die Tätigkeit für andere Auftraggeber der Tätigkeit für diesen Auftraggeber nicht abträglich ist.

§ 6 Vergütung

1.	Der Auftragnehmer erhält für seine unter § 1 beschriebenen Werkleistungen eine Vergütung in Höhe von EUR [Betrag].

2.	Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise. Hinzu kommt die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 19 %. [Alternativ: Der Auftragnehmer weist als Kleinunternehmer nach § 19 UstG keine Umsatzsteuer aus].

3.	Die Vergütung wird [Zeitraum, z.B. vier Wochen] nach Abnahme des Werkes und nach ordnungsgemäßer Rechnungsstellung fällig. Der Auftraggeber wird die Vergütung auf folgendes Konto des Auftragnehmers überweisen: [Angabe Bankverbindung]

4.	Es obliegt dem Auftragnehmer für die Abführung von Steuern, insbesondere Einkommensteuer, und von etwaigen Sozialversicherungsbeiträgen Sorge zu tragen.

5.	Der Auftragnehmer trägt alle Aufwendungen, die im Rahmen seiner Tätigkeit anfallen, selbst. Die Vertragspartner können vereinbaren, dass Aufwendungen nach ordnungsgemäßem Nachweis vom Auftraggeber erstattet werden. [Beispiel Aufwendungen: Fahrtkosten, Materialkosten, Kosten für spezielle Versicherungen]

§ 7 Verschwiegenheit

1.	Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen seiner Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Stillschweigen zu bewahren, soweit es sich nicht um lediglich dem allgemeinen Stand der Technik entsprechende oder sonst offenkundige Tatsachen oder Umstände handelt.

2.	Unter Vorbehalt anderer schriftlicher Vereinbarungen wird der Auftragnehmer jegliche eigenständige Veröffentlichung der vom Gegenstand dieses Vertrages erfassten Erkenntnisse unterlassen.

§ 8 Nutzungsrecht und Benennungspflichten

1.	Soweit bei der Erstellung des Werkes Urheberrechte begründet werden, steht dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich, räumlich, quantitativ und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen gegenwärtigen und zukünftigen Nutzungsarten zu. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere auch das Recht zur vollständigen oder teilweisen Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Veröffentlichung des Werkes, oder einzelner Arbeitsergebnisse. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, das Nutzungsrecht an Dritte weiter zu übertragen und Dritten einfache Nutzungsrechte einzuräumen.

2.	Die Einräumung der vorgenannten Rechte gilt mit der in diesem Vertrag vereinbarten Vergütung vollständig abgegolten.

3.	Der Auftraggeber wird bei der Nutzung des Werkes oder einzelner Arbeitsergebnisse auf die Leistungen des Auftragnehmers hinweisen.

§ 9 Herausgabe von Unterlagen

1.	Der Auftragnehmer hat bei Beendigung des Vertragsverhältnisses sämtliches in seinem Besitz befindliche Eigentum des Auftraggebers und die ihm im Rahmen seiner Tätigkeit vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen unverzüglich und unaufgefordert an den Auftraggeber herauszugeben.

2.	Der Auftragnehmer ist unbeschadet der Verpflichtung nach Abs. 1 verpflichtet, dem Auftraggeber alle der Gesamtleistung zu Grunde liegenden Einzelunterlagen, wie Erhebungen, Protokolle, Zeichnungen, Quellcodes, etc. bei der Abnahme zu übergeben.

§ 10 Gewährleistung

1.	Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber gegenüber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2.	Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber gegenüber für die schuldhafte Verletzung einer Garantie und wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wesentliche Vertragspflichten solche sind, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

3.	Die Vertragspartner sind sich vorbehaltlich besonderer einzelvertraglicher Vereinbarungen einig, dass die Haftung des Auftragnehmers für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

4.	In allen anderen Fällen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

5.	Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist damit nicht verbunden.

§ 11 Schlussbestimmungen

1.	Die Vertragspartner sind sich einig, dass der vorliegende Vertrag abschließend ist und keine anderen auch mündlichen Abreden getroffen wurden.

2.	Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.	Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist der Sitz des Freien Mitarbeiters, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

4.	Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte die Vereinbarung unvollständig sein, so wird die Vereinbarung im Übrigen Inhalt nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

5.	Im Übrigen gelten die Vorschriften des BGB.

Ort, Datum	Ort, Datum	

		
Unterschrift Auftraggeber	Unterschrift Auftragnehmer