Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert wurden. Individualabreden gehen AGB immer vor. Die Gültigkeit von AGB’s richtet sich nach §§ 305 ff. Bürgerliches Gesetzbuch. Sinn und Zweck von AGB liegen darin, dass auf eine Vielzahl ähnlicher Verträge die gleichen Regelungen angewendet werden können. Ansonsten müssten große Unternehmen für jeden einzelnen Kunden immer wieder neue Bedingungen aushandeln. AGB vereinfachen also den alltäglichen Abschluss von wiederkehrenden Verträgen.

Einsatzgebiete von AGB

AGB’s werden im Alltag ständig verwandt: Beim Abschluss von Handy-, Telefon- und Internetverträgen, beim Kauf von Produkten in Onlineshops und beim Abschluss von Versicherungen. Die AGB werden einseitig von der Gegenseite gestellt. Diese hat deshalb ein großes Interesse die AGB zu ihren Gunsten zu gestalten. Verbraucher sollten sich die AGB daher ganz genau ansehen. Viele AGB sind stellenweise ungültig, insbesondere wenn diese überraschend wirken und den Verbraucher in seinen Rechten beschneiden. AGB sind gem. § 307 BGB immer dann unwirksam, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen. Wann dies der Fall ist, entscheidet das Gericht in einer Einzelfallabwägung. Die §§ 308 und 309 BGB geben vor, wann eine Klausel im Regelfall immer als unwirksam anzusehen ist. Wenn sich zwei Unternehmen gegenseitig AGB stellen und sich diese widersprechen, heben sich die jeweiligen Klauseln gegenseitig auf. An deren Stelle treten die gesetzlichen Bestimmungen.

Inhalt von AGB

Der Inhalt von AGB bezieht sich auf rechtliche Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen sind in vielen Situationen nicht ausreichend. Daher versuchen Vertragspartner ihre Beziehungen vertraglich zu regeln. AGB dienen also zur Erweiterung der gesetzlichen Regelungen oder zum Ausschluss gesetzlicher Vorgaben, soweit dies im Einzelfall zulässig ist. AGB beziehen sich sehr oft auf Haftungsausschlüsse. Viele Versicherungen versuchen ihre Haftung bei grober Fahrlässigkeit zu beschränken bzw. auszuschließen. Andere Unternehmen treffen Regelungen zur Kostentragung bei Rücksendungen von Waren. Außerdem können die Höhe des Portos und die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Vertrages geregelt werden. Jeder, der einen Onlineshop betreibt, sollte AGB haben und diese gut sichtbar für den Kunden platzieren. Diese werden nur dann Vertragsinhalt, wenn die Gegenseite angemessen davon Kenntnis nehmen konnte. Im Idealfall sollten die AGB bei Internetkäufen auf einer separaten Seite platziert werden – ein Kauf sollte nur nach Anklicken einer Kontrollbox möglich sein.

Muster-AGB

Viele Unternehmen verwenden Muster-AGB. Deren Verwendung ist grundsätzlich nicht verkehrt, muss aber im Einzelfall geprüft werden. Zum einen muss geklärt werden, ob die AGB eines fremden Unternehmens einfach so übernommen werden dürfen, da ansonsten eine Abmahnung droht. Weiterhin müssen die AGB für das individuelle Unternehmen und dessen Leistungen passen. Ansonsten könnten diese nicht sinnvoll oder sogar schädlich sein.