Nachweisgesetz

Das Wichtigste in Kürze

Das Nachweisgesetz existiert, um Transparenz und Fairness im Arbeitsverhältnis zu gewährleisten. Es verpflichtet Arbeitgeber:innen, wesentliche Arbeitsbedingungen schriftlich festzuhalten, wodurch Missverständnisse vermieden und die Rechte der Arbeitnehmer:innen gestärkt werden. Ziel ist ein klarer, verständlicher Rahmen für beide Parteien, der die Grundlage für ein vertrauensvolles Arbeitsumfeld bildet.

Was ist das Nachweisgesetz?

Das Nachweisgesetz (NachwG) ist ein fundamentaler Baustein im deutschen Arbeitsrecht, der für Transparenz und Sicherheit in der Arbeitswelt sorgt. Bei Nichteinhaltung drohen Bußgelder und eine schwächere Rechtsposition im Streitfall.

Mit der Nachweispflicht werden wesentliche Bedingungen eines Arbeitsverhältnisses schriftlich im Arbeitsvertrag festgehalten und diesen Nachweis den Arbeitnehmer:innen ausgehändigt. Dieser Schritt muss spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Arbeitsbeginn erfolgen. Ziel ist es, Klarheit über die Arbeitsbedingungen zu schaffen und so die Rechtsposition der Arbeitnehmer:innen zu stärken.

Ist das Nachweisgesetz neu?

Das Nachweisgesetz ist keineswegs eine neue Erscheinung, vielmehr wurde es im Laufe der Zeit durch verschiedene Gesetzesnovellen kontinuierlich angepasst und erweitert. Der Hauptantrieb hinter diesen Anpassungen ist das Bestreben, den Schutz und die Rechte der Arbeitnehmer:innen stetig zu verbessern und den Rahmen des Gesetzes an die dynamischen Veränderungen und die zunehmende Komplexität des modernen Arbeitsmarktes anzupassen.

So soll sichergestellt werden, dass das Gesetz weiterhin eine effektive Grundlage für faire Arbeitsbedingungen und Transparenz im Arbeitsverhältnis bietet. Die fortlaufenden Aktualisierungen reflektieren nicht nur den Wandel in der Arbeitswelt, sondern auch die sich entwickelnden Bedürfnisse und Erwartungen von Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen gleichermaßen.

Was wurde im Nachweisgesetz geändert?

Die Änderungen im Nachweisgesetz über die Jahre sind vielfältig und zielen darauf ab, den Schutz der Arbeitnehmer:innen zu vertiefen sowie die Klarheit und Fairness der Arbeitsbedingungen zu erhöhen. Mit der Aktualisierung des Nachweisgesetzes zum 1. August 2022 (Umsetzung einer EU-Richtlinie) wurden die Anforderungen an Arbeitsverträge präzisiert und erweitert, um die Transparenz und Fairness für Arbeitnehmer:innen zu verbessern.

Hier sind die wesentlichen Inhalte und Neuerungen im Überblick:

• Befristete Verträge: Enddatum oder voraussichtliche Dauer der Beschäftigung.
• Arbeitsort: Freie Wahl des Arbeitsorts, sofern vereinbart.
• Probezeit: Dauer, falls eine Probezeit im Vertrag vorgesehen ist.
• Entgeltdetails:
  Zuschläge, Zulagen, Sonderzahlungen
  Vergütung von Überstunden
  Fälligkeit und Art der Auszahlung, jeweils separat aufgeführt
• Arbeitszeitregelungen:
  Arbeitszeiten, Ruhepausen und Ruhezeiten
  Bei Schichtarbeit: Schichtsystem, Rhythmus und Schichtänderungsbedingungen
• Arbeit auf Abruf: Vereinbarungen über Arbeitsanfall, Mindeststunden, Arbeitszeitrahmen und Abruffristen.
• Überstunden: Möglichkeiten und Bedingungen für Überstunden, falls vereinbart.
• Fortbildungen: Anspruch auf vom Arbeitgeber gestellte Fortbildungen, wenn zugesagt.
• Betriebliche Altersversorgung: Name und Anschrift des Versorgungsträgers bei zugesagter Altersversorgung.
• Tarifverträge/Betriebsvereinbarungen: Hinweise auf anwendbare Regelungen.
• Kündigungsmodalitäten: Verfahren, Fristen und Kündigungsschutzklage bei ordentlicher Kündigung.
  Auslandseinsätze (länger als 4 Wochen): Schriftliche Informationen über spezifische Arbeitsbedingungen wie Arbeitsländer und Währung.

In einigen Fällen ist der Verweis auf geltende Tarifverträge oder gesetzliche Regelungen für die Erfüllung der Pflichtangaben ausreichend. Diese detaillierten Vorgaben sollen eine klare Verständigung zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen fördern und zu fairen Arbeitsbedingungen beitragen.

Für wen gilt das NachwG?

Es betrifft jede:n Arbeitgeber:in und Arbeitnehmer:in, unabhängig davon, in welcher Branche sie tätig sind oder wie groß das Unternehmen ist. Diese universelle Gültigkeit unterstreicht die grundlegende Bedeutung des Gesetzes für die Schaffung transparenter und fairer Arbeitsbedingungen. Besonders hervorzuheben ist, dass das NachwG auch für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse gilt, die im Volksmund oft als „Minijobs“ bezeichnet werden. Somit sind Arbeitgeber:innen verpflichtet, auch in diesen Beschäftigungsformen die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses schriftlich zu fixieren und den betroffenen Arbeitnehmer:innen auszuhändigen. Die breite Anwendung des Nachweisgesetzes sorgt dafür, dass alle Arbeitnehmer:innen in Deutschland, unabhängig von ihrem Beschäftigungsstatus, einen Anspruch auf klare und nachvollziehbare Informationen über ihre Arbeitsbedingungen haben.

Was muss schriftlich festgelegt werden?

Das Gesetz schreibt vor, dass Angaben wie der Name und die Anschrift der Vertragsparteien, der Arbeitsort, die Beschreibung der Tätigkeit, das Arbeitsentgelt sowie Informationen zu Arbeitszeit, Pausen und Urlaub schriftlich fixiert werden müssen. Auch Regelungen zur Probezeit, zu Überstunden und zu Kündigungsfristen gehören dazu.

Beispiel:
Angenommen, ein Startup stellt einen neuen Softwareentwickler ein. Der Arbeitsvertrag muss dann schriftlich Informationen enthalten wie:

• Beginn des Arbeitsverhältnisses
• Dauer der Probezeit (falls zutreffend)
• Beschreibung der zu leistenden Tätigkeit
• Arbeitsort (oder Hinweis auf mobiles Arbeiten)
• Arbeitszeiten und Regelungen zu Überstunden
• Höhe und Zusammensetzung des Gehalts
• Urlaubsanspruch
• Kündigungsfristen

NachwG und Auslandseinsätze

Das Nachweisgesetz fordert für Arbeitnehmer:innen, die ins Ausland entsandt werden, eine detaillierte Dokumentation spezifischer Bedingungen. Neben der Dauer des Auslandseinsatzes müssen Arbeitgeber:innen die Währung der Gehaltszahlungen sowie etwaige Zulagen oder besondere Konditionen, die den Einsatz betreffen, schriftlich festhalten. Diese Vorgaben sollen Transparenz schaffen und Arbeitnehmer:innen über ihre Rechte und die ihnen zustehenden Leistungen während des Auslandseinsatzes umfassend informieren, um mögliche Missverständnisse oder Unklarheiten vorzubeugen.

Fazit

Die Einhaltung des Nachweisgesetzes stellt sicher, dass alle Parteien über die wesentlichen Aspekte des Arbeitsverhältnisses informiert sind. Dies fördert nicht nur ein faires und transparentes Arbeitsumfeld, sondern schützt auch vor rechtlichen Auseinandersetzungen. Für Arbeitgeber:innen bedeutet dies eine Gelegenheit, Vertrauen zu schaffen und die Zufriedenheit ihrer Mitarbeiter:innen zu steigern. Durch eine sorgfältige und umfassende Dokumentation der Arbeitsbedingungen können Unklarheiten vermieden und ein positives Arbeitsklima gefördert werden.