Scheinselbständigkeit

Wenn jemand als selbstständiger Unternehmer auftritt, obwohl die gesamte Tätigkeit den Einschränkungen eines Arbeitnehmers unterworfen ist, spricht man von Scheinselbständigkeit.

Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht bringen Auflagen, Formalien, Abgaben und Einschränkungen mit sich. Wer scheinselbstständig ist, versucht diese zu umgehen, indem die Tätigkeit als die eines selbstständigen Auftragnehmers in Eigenverantwortung deklariert wird.

Sozialversicherungsrechtlich gilt bei einer Scheinselbständigkeit jemand als Arbeitnehmer, so dass für sie Beiträge zur Sozialversicherung wie Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung zu entrichten sind.

Wer wirklich Selbstständig ist, hat eine gewisse unternehmerische Unabhängigkeit, die im Falle einer Scheinselbstständigkeit nicht gegeben ist.

Ein Selbstständiger muss sich den Kontrollmöglichkeiten und der Steuerung durch einen Auftraggeber nicht unterwerfen, er unterliegt nicht der uneingeschränkten Verpflichtung, Weisungen Folge zu leisten oder bestimmte Zeiten einzuhalten.

Fazit ist: Werden Auftragnehmer zwar vertraglich als selbstständig bezeichnet, müssen aber wie ein Arbeitnehmer im Beschäftigungsverhältnis handeln, dann gelten sie als scheinselbstständig. Denn tatsächlich sind sie dann abhängig beschäftigt und damit versicherungspflichtig.

Wer wirklich selbstständig ist, trägt das unternehmerische Risiko in vollem Umfang selbst und kann die eigene Arbeitszeit frei gestalten. Der Erfolg des finanziellen und persönlichen Einsatzes hängt nicht von dritter Seite ab und ist ungewiss – im Gegensatz zu einem regelmäßigen “Gehalt” bei einer Scheinselbständigkeit.

Die Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung informiert darüber, ob eine Scheinselbstständigkeit vorliegt – die Clearing-Stelle ist damit beauftragt, auf die Einhaltung von Sozialversicherungspflichten Arbeitnehmern gegenüber zu achten.