Handelsgesetzbuch (HGB)

Das Handelsgesetzbuch, kurz HGB, ist die wichtigste Rechtsgrundlage des deutschen Handelsrechts. Es enthält zahlreiche Regelungen zur Rechnungslegung und zu den Besonderheiten der verschiedenen Rechtsgeschäfte. Sinn und Zweck des HGB ist es damit, einen rechtssicheren Rahmen für Handelsgeschäfte zu schaffen.

Für wen gilt das HBG?

Grundsätzlich betrifft das HGB alle, die im rechtlichen Sinn ein Handelsgewerbe betreiben, also Kaufmann sind. Für alle Handelstreibenden gelten die Kernregelungen des HGB. Darüber hinaus enthält das HGB spezielle Regelungen für bestimmte Rechtsformen wie die Offene Handelsgesellschaft (OHG), die Kommanditgesellschaft (KG), Kapitalgesellschaften und die stille Gesellschaft. Weitere Sonderregelungen betreffen Geschäftszweige wie Banken oder Versicherungsunternehmen sowie Genossenschaften.

Wann ist das HGB anzuwenden?

Im deutschen Rechtswesen gilt der Grundsatz: Besondere Vorschriften gelten immer vor allgemeinen Vorschriften. Konkret heißt das, dass für Kaufleute zwar auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) gilt. Enthält das HGB zu einer bestimmten Rechtsmaterie jedoch spezifischere Regelungen als das BGB, so ist das HGB anzuwenden. Umgekehrt kann es sein, dass das GmbH-Gesetz (GmbHG) oder das Aktiengesetz (AktG) in bestimmten Bereichen speziellere Vorschriften enthalten als das HGB. In diesem Fall finden die speziellen Gesetze Anwendung.

Geschichte des HGB

Bevor das heutige HGB in Kraft trat, galt in Deutschland das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch (ADHGB) aus dem Jahr 1861. In den folgenden Jahrzehnten wurde das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) immer weiter ausgearbeitet, wodurch es zu Widersprüchen mit dem ADHGB kam. Aus diesem Grund begannen 1894 die Vorbereitungen für ein neues Handelsgesetzbuch. Das heute gültige HGB wurde am 10. Mai 1897 erlassen und trat mit 1. Januar 1900 in Kraft.

Seither hat das HGB immer wieder große Änderungen erfahren. Einen bedeutenden Einfluss hatte die internationale Rechtssetzung, vor allem die rechtlichen Standards auf EU-Ebene. Beispielsweise wurde das HGB an die internationalen Rechnungslegungs-Standards IAS (International Accounting Standards) und IFRS (International Financial Reporting Standards) adaptiert.

Aufbau des Handelsgesetzbuches (HGB)

Das deutsche HGB untergliedert sich in fünf Bücher:

1. Buch: Handelsstand (§§ 1-104a)

In diesem Buch werden zahlreiche handelsrechtliche Begriffe definiert. Beispielsweise werden die Begriffe des Kaufmanns, der Handelsfirma, des Handelsvertreters oder des Handelsmaklers erläutert. Darüber hinaus finden sich hier Regelungen zu Bußgeldern.

2. Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft (§§ 105-237)

Das Zweite Buch definiert verschiedene Gesellschaftsformen (Offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft, stille Gesellschaft) und erläutert ihre jeweilige Rechtsstellung.

3. Buch: Handelsbücher (§§ 238-342e)

Das Dritte Buch enthält die Kernvorschriften, die für alle Kaufleute gelten, sowie ergänzende Vorschriften für bestimmte Gesellschaftsformen und Geschäftszweige. Zentrale Aufgaben und Pflichten von Gewerbetreibenden, etwa die korrekte Buchführung und der Jahresabschluss, werden in diesem Buch spezifiziert.

4. Buch: Handelsgeschäfte (§§ 343-475h)

Das Vierte Buch enthält allgemeine Vorschriften zu Handelsgeschäften, beispielsweise geht es auf vertragliche Abschlüsse, die Vertragsfreiheit und das Schuldrecht ein. Darüber hinaus sind die Besonderheiten verschiedener Geschäftsformen wie Kommissions-, Fracht- und Speditionsgeschäfte im Vierten Buch erläutert.

5. Buch: Seehandel (§§ 476 ff.)

Das Fünfte Buch deckt alle wichtigen Rechtsvorschriften für den Seehandel ab. Aufgrund der internationalen Orientierung des Seehandels fließen hier auch Regelungen aus dem Völkerrecht ein.

Gerichtliche Zuständigkeit

Bei einem Rechtsstreit zwischen Kaufleuten ist in erster Instanz immer die Kammer für Handelssachen des jeweiligen Landesgerichts zuständig. Davon ausgenommen sind Angelegenheiten des Handelsregisters, diese zählen zur sogenannten freiwilligen Gerichtsbarkeit und werden an den Amtsgerichten abgehandelt.

Die wichtigsten Pflichten für Kaufleute nach dem HGB

Ein Großteil der Vorschriften zur ordnungsgemäßen Buchführung sind im HGB festgeschrieben: Nach § 238 sind alle Gewerbetreibenden verpflichtet, über ihre Handelsgeschäfte in systematischer und lückenloser Form Buch zu führen. Zu beachten ist jedoch, dass nicht alle faktisch geltenden Regeln explizit im HGB festgeschrieben sind. Große Bedeutung haben außerdem die sogenannten Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB), die überwiegend aus der Praxis stammen und in Deutschland als allgemeingültige Richtlinien wirksam sind.

Das HGB enthält außerdem die wichtigsten gesetzlichen Vorschriften zu Jahresabschlüssen. Durch sie wird der unternehmerische Erfolg am Ende eines Geschäftsjahres dargestellt. Für Kleinunternehmer bildet beispielsweise die Einnahmen-Überschuss-Rechnung (EÜR) den Jahresabschluss, größere Unternehmen haben eine Gewinn- und Verlustrechnung durchzuführen.

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